Unsere AGBs

 

Der Firma PRO MOBIL GmbH, Pater-Rupert-Mayer-Weg 1-3, 82024 Taufkirchen

1. Geltungsbereich
Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma PRO MOBIL GmbH erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen.

2. Angebot und Vertragsabschluß
Unsere Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche oder per Telefax übermittelte Bestätigung oder durch die Lieferung der bestellten Ware zustande. PRO MOBIL ist berechtigt, jederzeit Änderungen an den Liefergegenständen auch gegenüber Mustern oder früheren Lieferungen vorzunehmen, sofern dadurch die Funktionsfähigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigt wird.

3. Lieferung
PRO MOBIL behält sich in jedem Fall - auch nach Bestätigung - die Liefermöglichkeit vor. Alle unvorhersehbaren und von PRO MOBIL nicht zu vertretenden Ereignisse, die die Lieferung ganz oder teilweise unmöglich machen oder verzögern, insbesondere Ereignisse höhere Gewalt (z.B. Krieg, Unruhen, Streiks) oder unvorhersehbare und von PRO MOBIL nicht zu vertretende Betriebsstörungen bei PRO MOBIL oder deren Zulieferanten berechtigen PRO MOBIL die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zu verlängern oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Kommt PRO MOBIL mit der Lieferung in Verzug, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er zuvor eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzt, verbunden mit der Erklärung, daß er nach Ablauf dieser Frist vom Vertrag zurücktrete. Schadensersatzansprüche sind soweit ausgeschlossen als der Schaden nicht auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Firma PRO MOBIL zurückzuführen ist. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden ab dem Sitz von PRO MOBIL. Versicherungen werden nur auf Verlangen des Käufers und auf dessen Kosten abgeschlossen. Transportschäden sind unverzüglich schriftlich zu melden.

4. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Liefergegenstandes geht auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand von dem Transporteur an den Kunden übergeben worden ist. Die gesetzlichen Vorschriften im Falle des Annahmeverzugs des Kunden bleiben unberührt.

5. Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel können nur geltend gemacht werden, wenn diese der Firma PRO MOBIL innerhalb von 14 Tagen nach Auslieferung der Ware an den Kunden schriftlich mitgeteilt werden. PRO MOBIL ist berechtigt, Mängel wahlweise durch Instandsetzung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Sollte eine Mängelbeseitigung auch innerhalb einer vom Kunden schriftlich zu setzenden Nachfrist von mindestens zwei Wochen fehlschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Für Reparaturaufträge über gebrauchte Gegenstände gelten die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Warenrückgaben, die nicht aufgrund von Mängelrügen erfolgen, können nur nach vorheriger Absprache mit PRO MOBIL vorgenommen werden.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises samt allen Nebenforderungen Eigentum der Firma PRO MOBIL. Die Waren dürfen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht an Dritte veräußert oder verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden.

7. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. PRO MOBIL ist berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, ab dem Fälligkeitstag Zinsen in Höhe von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

8. Haftung
PRO MOBIL haftet für Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – unter Ausschluß weitergehender Ansprüche für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Organe und leitenden Angestellten von PRO MOBIL, für schwerwiegendes Organisationsverschulden, für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten einfacher Erfüllungshilfen sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

9. Rückgabe
Waren können nur mit Einwilligung der Pro Mobil GmbH zurückgegeben werden. Der Grund für die Rückgabe muss angegeben werden und eine Rechnungskopie beigelegt werden. Sonderbestellungen sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Bei Warenrückgaben werden mind. 20% Bearbeitungsgebühr in Abzug gebracht. Alle Rücksendungen sind für die Pro Mobil GmbH kostenfrei abzufertigen. Die Rücknahme von Artikeln die älter als zwei Wochen sind oder die vom Käufer verändert oder beschädigt wurden, ist ausgeschlossen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Die Parteien vereinbaren als Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis München, Gerichtstand ist München, auch für Urkunden und Scheckprozesse. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

11. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.